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Ersatzwahl

Scheidet ein gewählter Wahlkreisabgeordneter, der einer Wählergruppe oder einer Partei angehört, für die bei der Wahl im betreffenden Land keine Landesliste zugelassen war, aus dem Deutschen Bundestag aus, findet eine Ersatzwahl in diesem Wahlkreis statt. Die Ersatzwahl muss spätestens sechzig Tage nach dem Zeitpunkt des Ausscheidens stattfinden. Sie unterbleibt, wenn feststeht, dass innerhalb von sechs Monaten ein neuer Deutscher Bundestag gewählt wird. Die Ersatzwahl wird nach den allgemeinen Vorschriften durchgeführt. Den Wahltag bestimmt der Landeswahlleiter.

Bei Europawahlen gibt es keine Ersatzwahl, da es keine Wahlkreisabgeordneten gibt.

Rechtsgrundlagen

§ 48 Abs. 2 BWG

Stand: 1. Januar 2015